iNBA 2014 - 2019
Wahl 2014 - Unser Einzug in den Marktrat
> "iNBA & B90/Die Grünen" bekommen 9,4 % der Stimmen - 1 % mehr und wir hätten einen 3. Sitz bekommen
> Siegfried Schneider, 1. Sprecher des iNBA, 1087 Stimmen
> Anika Baumeister, 2. Sprecherin des iNBA, 913 Stimmen
> Die SPD bildet mit Aktiven Bürgern eine Ausschussgemeinschaft, wichtige Ausschüsse bleiben uns dadurch vorenthalten
Quelle: Internetseite Markt BA
Alkofen - Gefährdung durch die B16
Ein von uns beantragter Vororttermin mit dem Marktrat und den Straßenbaubehörden bringt eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70km/h.
(Linksabbieger mit Überholmanöver auf der Bushaltespur, Schulkinder müssen die B16 queren, landwirtschaftlicher Verkehr über die B16)
Bushaltestelle Shoppingcenter
2015: Tödlicher Unfall an der Bushaltestelle Shoppingcenter
2016: Sofortmaßnahmen nachdrücklich gefordert
2016: Verlegung einer Haltestellen-Seite zum REWE hin
2019: Gefahrenstelle weiterhin gegeben, da eine Haltestellen-Seite beim Shoppingcenter mit zulässigen 100km/h für den Straßenverkehr passierbar ist - wir bleiben dran.
Fleißig wie die Bienen
Unmittelbar neben der Blumenwiese am Rathaus wurde kurz zuvor eine Steinwüste mit neuer Friedhofsmauer errichtet. Beides ist in sich extrem widersprüchlich und Beides sollte das Umfeld des Rathauses aufwerten. Über Geschmack lässt sich bekanntlich streiten - aber Natur braucht Raum.
"Neue Mitte" - Straßenverlegung
2015: Die Umplanung des Platzes wird öffentlich bekannt
2016: Widerstand einer Interessengruppe zur geplanten Straßenverlegung unmittelbar vor ein Wohnhaus
2017: Bebauungsplanänderung wird trotz massiver Bedenken vom Rat verabschiedet. Im Bild einer unserer alternativen Vorschläge.
2019: Der Platz vor den Felsenkellern ist permanent mit Autos vollgestellt, der Bebauungsplan hat darauf keine Antwort.
Fuchsweg - Absturzgefahr am Peisinger Mühlbach
Die schmale Straße entlang des Peisinger Mühlbachs hat eine sehr gefährliche Absturzkante von knapp 2 m Höhe. Über zwei Unfälle wurden wir von Bürgern informiert. Unseren Antrag, eine Absturzsicherung anzubringen, hat der Bauausschuss ohne Alternativlösung leider verworfen – wir bleiben dran.
Lärmschutz mit Durchblick
Der massive Lärmschutz entlang der Raiffeisenstraße ist städtebaulich ein Fiasko. Sollen nun weitere Innerortsstraßen einen derartigen Lärmschutz erhalten - wir waren und sind gegen derartige Lösungen!
Wäre mit einer Verkehrsberuhigung (40 oder 30 km/h) ein Lärmschutz notwendig gewesen?
Goldtal - Zweite Zufahrt
Bei der Umsetzung der zweiten Zufahrt zum Goldtal waren wir immer die Treibenden. Das Thema ist Bestandteil unseres 10-Punkteprogramms aus 2014. Eine Umsetzung soll lt. jüngstem Beschluss des Rates nun doch noch in 2019 erfolgen.
Gedenken an ermordete Zwangsarbeiter
2015: Unser erster Antrag im Marktrat scheitert
2015: Später stellen wir den Antrag erneut, mit nur zwei Gegenstimmen war er nun erfolgreich
2017: Mittelschule errichtet Gedenkstele für den ermordeten Feliks Haberko
2018: Beharrlich fordern wir im Marktrat die Umsetzung des Beschlusses aus 2015
2019: Gedenksteine am Marktplatz und im Friedhof Oberndorf werden aufgestellt
Dünzling - Historisches Schmuckstück
Die alte Schule in Dünzling ist ein Herzstück dieses Ortes, ein Haus aus der Zeit des Jugendstils. Über viele Jahre wurde es von der Gemeinde BA dem Verfall Preis gegeben. Wir sind stolz, die Sanierungslösung von Anfang an vertreten zu haben und freuen uns mit den Dünzlingern auf ein historisches Schmuckstück (Sanierungskosten 1,9 Mio. €, Förderung 80 %).
Bauhof - Nichtraucherschutz
Wir haben uns intensiv für den Nichtraucherschutz im Bauhof eingesetzt, die Gesundheit der Mitarbeiter ist ein hohes Gut. Wir werden nicht locker lassen, bis der Pausenbereich der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV, § 5 Nichtraucherschutz entspricht.
Fuss-Radweg nach Peising
Unser Antrag aus 2015 für einen kurzen Lückenschluss zwischen den vorhandenen Feldwegen, damit ein durchgehender Fuß-Radweg über den Wallner- und Heckberg nach Peising möglich ist, ist von der Verwaltung noch nicht beantwortet worden – aber von uns auch nicht vergessen.
Abenteuerspielplatz / Spielgeräte im Kurpark
Wir sind weiterhin der Meinung, der Kurpark sollte noch um einzelne Spielgeräte ergänzt werden. Unsere Initialpräsentation "Donauspielweg" im Marktrat in 2016 zeigte Wirkung, die gleichnamige Arbeitsgruppe wurde gegründet und der Spielplatz Rusticus ist das Ergebnis.
Rettet die Bienen
Das von der ÖDP initiierte Volksbegehren wurde von uns tatkräftig und öffentlichkeitswirksam unterstützt.
Deichhinterweg für Oberndorf
2014 haben wir für Oberndorf einen befestigten Deichhinterweg gefordert. Im Deichbau ist das Stand der Technik, da er im Falle eines Extremhochwassers von schwerem Gerät befahren werden kann, um Material zur Stabilisierung des Dammes heranzuschaffen. In Oberndorf könnte der Weg asphaltiert werden, um die Radtouristen aus dem Innerort zu leiten. Wir bleiben dran.
Übrigens, die Deiche könnten auch zu einer riesigen Bienenwiese entwickelt werden.
Wasserzweckverband - Sonderabgabe
"Wer viel Wasser verbraucht, der soll auch dafür zahlen", war in der Diskussion um die Höhe der Sonderabgabe immer unser Grundsatz. Wir konnten helfen, die Sonderabgabe von zunächst 100 % auf 70 % zu reduzieren.
Der neue Hochbehälter in Lengfeld nahe dem Waldkindergarten ist fertig (Bild). Nun bekommt BA auch einen vergleichbaren Hochbehälter. Von Anfang an war klar, es sollen zwei Hochbehälter kommen, warum wurden sie dann nicht zusammen ausgeschrieben - "im Doppelpack billiger" war unser Argument.
Die Schule zuerst
„Die Schule zuerst“ ist eines unserer Leitmotive, wenn es beispielsweise um die Frage geht, ob andere Investitionen (Umbau Kurhaus) vorgezogen werden sollen. Kinder sind das Wertvollste was wir haben!