V1: B16 -Die Kreisel
Wir brauchen dringend eine sichere Auffahrt zur B16 beim Tunnel. Hier ist ein großer Kreisverkehr die sicherste und kostengünstigste Lösung. 2014 haben wir vorgeschlagen, die alte Brücke bei der Anschlussstelle Lengfeld nicht zu ersetzen, sondern einen Kreisverkehr aufzubauen. Das ist kostengünstiger, bedeutend sicherer und das Industriegebiet ist gut erreichbar. Neuburg / Donau mit seiner B16 macht es uns vor.
Die B16 ist zuallererst unsere Ortsverbindungsstraße, auch zur Entlastung unseres Innerortes.
Ein Kreisel beim Tunnel ist machbar und notwendig
V2: B16 - Der Lärmschutz
Der Lärmschutz für unseren Kur- und Krankenhausort ist nicht ausreichend. Er kann mit einfachen Maßnahmen entscheidend verbessert werden. Wir fordern eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70km/h in der Zeit von 22 bis 6:00 Uhr zwischen der Auffahrt Tunnel bis zur Landkreisgrenze Regensburg. In dieser Zeit darf auch kein Mautausweichverkehr diesen Abschnitt befahren.
Ferner ist bei der nächsten Straßensanierung ein Flüsterasphalt vorzusehen.
Lärmschutz für unsere Patienten, uns und unsere Gäste
V3: B16 - Unser Siedlungsraum und unser Trinkwasser
Alkofen und der Bahnhofsbereich ist Siedlungsraum für BA und den Großraum Regensburg. Hier darf kein Ausbau der B16 erfolgen, der dieser Entwicklung entgegen steht.
Die Trinkwasserbrunnen bei Lengfeld liegen ca. 200 m neben der B16 und sind gefährdet. Für die B16 ist eine Umleitung der Gefahrguttransporte auf die Autobahn erforderlich.
Priorität hat der Siedlungsraum und unser Trinkwasser
V4: Carsharing mit Elektroauto
Der erste Versuch der BENGEL vor ca. 3 Jahren ein Elektrofahrzeug für ein Carsharing in BA zur Verfügung zu stellen, ist mangels Unterstützung aus dem Rathaus gescheitert. Wie damals unterstützen und wünschen wir uns diese Art der neuen Mobilität für BA.
Neue Mobilität, Carsharing für Elektroautos - Ladestationen wie beim Shoppingcenter nutzen
V5: Fahrradstraße zum Heidfeld
Wir schlagen vor, ab dem Kreisel Heidfeld, am Shoppingcenter vorbei, am Friedhof die Straßenseite wechselnd, entlang des Lugerbachgrabens bis zur Straße "Hinter der Vest" und weiter in dieser bis zur Kochstraße eine Fahrradstraße Heidfeld-Innerort zu errichten. Der Großteil der Strecke ist heute schon verfügbar oder muss etwas verbreitert werden. Lediglich das Mittelstück entlang des Lugerbachs mit der Kreuzung der Staatsstraße wäre neu zu errichten. Aus dem Heidfeld und dem Goldtal auf sicheren Wegen mit dem Fahrrad zum Kurpark, das ist realisierbar. München hat gute Beispiele hierfür.
Anlieger frei, eine Fahrradstraße Hinter d. Vest - wir sollten es angehen.
G1: Sozialer Wohnungsbau
Der heutige Marktrat will ca. 50 Sozialwohnungen am Stück und an einem Ort von einem Investor errichten lassen. Nach 25 Jahren fällt die Sozialbindung dieser Wohnungen weg. Die heutigen, gemeindeeigenen Wohnungen bei der Gerhard-Hauptmann-Straße sollen abgerissen und das Bauland genutzt werden. Wir finden, das führt zu soz. Brennpunkten und dabei bräuchten wir dringend eine Verteilung der finanziell Schwächeren. Wir haben das „Münchener Modell“ vorgeschlagen, danach sollten bei allen Wohnungsneubauprojekten ca. 30 % Sozialwohnungen für den Investor verpflichtend sein.
Gerhard-Hauptmann-Straße: Der Abriss ist beschlossen, das Bauland soll verkauft werden - warum?
G2: Bürgernähe 1 - 2 - 3
1. Offene Agenda-Gruppen haben eine starke integrative Wirkung, der Rat sollte den Neustart beschließen, siehe "Unsere Wurzeln".
2. Bürger*innen sollen ihren Antrag an den Marktrat in einer fünfminütigen Redezeit in den Sitzungen erläutern dürfen - Pentling macht es uns vor.
3. Die Bürgerversammlungen müssen "neu erfunden" werden. Ein Dialog muss gelebt werden.
Ehrengäste: 10 Jahre Agenda 21 im Okt. 2007
G3: Tagespflege
Nicht selten werden beispielsweise Demenzkranke von ihren Angehörigen zu Hause im vertrauten Umfeld aufopferungsvoll und mit Liebe gepflegt. Das ist eine 24-Stundenpflege mit großer körperlicher und starker psychischer Belastung. Diese Mitmenschen verdienen unsere höchste Anerkennung. Wir können sie mit einer ortsnahen Tagespflege unterstützen, denn es gibt immer mal wieder Tage, an denen man Kraft schöpfen, Abstand nehmen oder einfach nur Dinge erledigen muss.
Wir möchten eine Tagespflege für BA, gut erreichbar, in erholsamem Umfeld, mit unbürokratischer Leitung und bestem Pflegedienst.
BA wird älter - und Demenzkrankheiten nehmen zu.
G4: Information der Markträte
Seit der ersten Marktratssitzung in 2014 pochen wir auf die Informationspflicht des Bürgermeisters vor Marktratssitzungen auch gegenüber den kleinen Gruppierungen. Die Gemeindeordnung verlangt, alle Räte müssen für eine Sitzung den gleichen Informationsstand haben. Der Bürgermeister führt vor den Sitzungen informelle Gespräche mit den Fraktionssprechern, die wiederum binden ihre Fraktion ein. Und wer informiert die BürgervertreterInnen, denen man keinen Fraktionsstatus gibt? Alle anderen großen Kommunen im Landkreis haben dafür eine Regelung - in BA bleiben die Kleinen außen vor.
Die Räte der drei großen Fraktionen werden gut informiert, die Räte der Kleinen haben das Nachsehen.
G5: Kreistagswahl 2020: Wird BA weiterhin unterrepräsentiert sein?
BA sollte, nach der Zahl seiner Einwohner zu urteilen, 8 Kreisräte (KR) für Kelheim stellen. Von 2008 -14 waren es 3 KR von 2014 - 20 sind es 4 KR. Warum sind wir im Kreistag 50 % unter Soll, wie viele werden es nach der Wahl 2020 sein? Unsere Wähler werden unseren Kandidaten sicher nicht ihre Stimme verweigern. Auf den Kreistagslisten der Parteien sind schlichtweg zu wenig Kandidaten aus BA oder diese geben sich mit nachrangigen Listenplätzen zufrieden. Wer unsere Wähler gut vertreten will, der muss das auch auf Kreisebene tun - wir werden durch die Randlage im Landkreis KEH schnell übersehen!
Unsere Vertretung im Kreistag muss unserer Ortsgröße entsprechen.
G6: Neujahrsempfang
Wir wünschen uns einen Neujahrsempfang der Gemeinde zu dem der 1. Bürgermeister einlädt. Die integrative Wirkung wird beachtlich sein.
Neujahrsempfang 2021 im Kurhaus erwünscht!
G7: "Klasse statt Masse" - Das Silvesterfeuerwerk
Als Kurort mit dem Prädikat "Heilbad" wird BA regelmäßig vom Deutschen Wetterdienst München auf sein Bioklima und auf seine Luftqualität hin überprüft. Die Ergebnisse sind nur wenige Zehntel Punkte unter dem zulässigen Maximum von 18 Punkten. BA ist offiziell aufgefordert, Maßnahmen für eine bessere Luftqualität zur Erhaltung des "Heilbades" und zur Stabilisierung des Titels "Bad Abbach" zu ergreifen.
In diesem Zusammenhang weisen wir auch auf die Umweltbelastung durch die B16 hin.
Zu Silvester brauchen wir "Klasse statt Masse" und die Umwelt soll auch profitieren. Warum nicht auch einmal eine "Lasershow Burgberg" versuchen? Wir haben die Verwaltung in einer Marktratssitzung angesprochen, mit anderen Kommunen Kontakt aufzunehmen, die hier schon Lösungen gefunden haben und sie gebeten Vorschläge zu machen.
Zu Silvester gilt: "Klasse statt Masse"
G8: Dirt-Bike-Park
Unser im Marktrat vorgestelltes Konzept "Donauspielweg" führte zur Gründung der gleichnamigen Arbeitsgruppe und im Ergebnis zum Spielplatz "Rusticus". Wir hatten auch einen "Dirt-Bike-Park", einen "Hindernis-Rad-Park" vorgeschlagen, den wir in BA weiterhin vermissen.
Sinzing, "Dirt-Bike-Park"
G9: Bürger-Generationen-Haus
Aus unserem 10-Punkteprogramm 2014: Die neue Mitte soll ein Bürger-Generationen-Haus erhalten, das eine soziografische Brücke zwischen dem älteren und dem neuen Bad Abbach bildet. Es soll Jung und Alt, Familien und Singles ansprechen und helfen, den Charakter der „Schlafstadt“ grundlegend zu verändern.
Das Bürger-Generationen-Haus, auch eine Art "people care"?
W1: Die Stadtbau GmbH
Heute ist unser Bürgermeister in Verantwortung beim Bauamt, dem Wasserzweckverband, der Kläranlage, dem Bauhof, der Kurverwaltung, dem Inselbad, den Schulen und den Sozialwohnungen. Ein Großteil dieser Aufgaben und der Verantwortung lassen sich in eine GmbH auslagern, die dann als privates Unternehmen auf eigene Rechnung wirtschaften kann. Viele Kommunen in unserer Nähe nutzen eine solche GmbH und sind dadurch in der Lage Baugrundspekulationen entgegen zu wirken.
Abensberg: Auszug aus Gesellschaftsvertrag
W2: Regensburg, wir lieben dich!
Regensburg hat eine herausragende Geschichte, ist Weltkulturerbe und liegt nur wenige Kilometer entfernt. BA darf nicht nur die Schlafstadt von Regensburg sein, wir haben soviel mehr für Regensburg zu bieten. Eine Arbeitsgruppe aus Regensburgern und Abbachern sollte die Chancen gemeinsamer Projekte zum Wohle beider Orte ausloten. Ein Regensburg-Bus-Ticket sollte doch möglich sein!
Übrigens, viele Bauwerke in Regensburg, auch der Dom, wurden aus Abbacher Grünsandstein erbaut.
W3: Das Kurhaus kostspielig umbauen?
Sicher, man kann das Kurhaus mit extrem hohen Kosten zu einem Kongresszentrum umbauen und darauf hoffen, dass eine rentable Einrichtung entsteht. Wir sind für reparieren und sanieren. Die marode Heizungsanlage aus 1983(!) hätte längst schon ausgetauscht werden müssen, weil sich damit bei den Energiekosten viel Geld und CO2 einsparen lässt.
Das Kurhaus ein Kongresszentrum - diese Rechnung geht nicht auf.
W4: Bad Abbach 2024
Abbach hat im Jahre 1224 die Marktrechte verliehen bekommen. 2024 werden wir das 800 jährige Marktrecht feiern. Bis dahin könnte unsere Einwohnerzahl die Grenze von 15.000 überschritten haben. Damit hat man in Bayern gute Chancen zur Stadt ernannt zu werden. Wir möchten ein Team, das sich diese Entwicklung ansieht und einen vorteilhaften Weg für BA erarbeitet.
Wo geht die Reise hin BA?
W5: Siedlungsraum Lengfeld-Bahnhof-Gewerbegebiet
BA hat nur sehr begrenzte Siedlungsflächen. Der Bereich des Bahnhofs mit seiner günstigen Nahverkehrsanbindung nach Regensburg und nach Neustadt ist einer davon, den wir bewahren müssen. Übrigens, würde der vor ein paar Jahren errichtete Versorgermarkt heute im Dreieck Lengfeld-Bahnhof-Gewerbegebiet stehen, hätten wir in der Raiffeisenstraße weniger Verkehr.
Unsere Position, frei nach einem alten Sprichwort: "Kommt der Bahnhof nicht nach BA, muss BA am Bahnhof wachsen."
Siedlungsraum mit vorhandener Bahnanbindung.
W6: Baulandmanagement
Viele Kommunen und Städte weisen Bauland nur aus, wenn es in ihrem Besitz ist. Auf gemeindeeigenem Bauerwartungsland kann eine Strukturierung und Nutzung ohne "Störungen" im Bebauungsplan verankert werden. Denn Investoren haben ihre eigenen Vorstellungen und das legitime Ziel der max. Bebauung ihrer Grundstücke bei geringen Kosten. Das führte in der Vergangenheit zu Konflikten, bei denen die Kommune zu oft das Nachsehen hatte.
Baulandausweisung nur dann, wenn sich das Grundstück im Besitz der Kommune befindet.
W7: Schwefelwasser
Eine Sanierung und Sicherung der Schwefelquellen für BA und dem Klinikbetreiber erscheint uns wichtig. Wir führen das „Bad“ im Ortsnamen, das auf das Schwefelwasser zurück geht. Dieses Gut sollte uns wertvoll und Verpflichtung sein.
Schwefelquellen sanieren und erhalten
Ö1: Ökologischer Umbau - Lokales Handeln unverzichtbar
Der ökologische Umbau ist existenziell und er wird nur gelingen, wenn wir beharrlich und mit unserer vollen Konzentration daran arbeiten.
Wir brauchen einen respektablen, wirksamen Betrag im Haushalt von mind. 300 T€ zusätzlich nur für den ökologischen Umbau, z. B. für:
> Solardächer
> Wärmedämmung
> Geothermie (siehe Pentling)
> und mehr
Jeder Beschluss des Marktrates ist auf seine ökologische Wirkung hin zu beurteilen.
Ökologisch wertvolle Beschlüsse aber auch private Projekte könnten mit bis zu drei Rosen - aus dem Wappen von BA - gekennzeichnet / ausgezeichnet werden. Das stützt die Zielsetzung, schafft Transparenz, stellt Öffentlichkeit her und ist ein zusätzlicher Ansporn. Private, ökologisch vorbildhafte Projekte, sollten mit einem erstrebenswerten Geldpreis ausgezeichnet werden.
Die Rose ist die Blume der Liebe und Leidenschaft, sie ist dreimal im Wappen von BA zu finden.
Ö2: Ein Ökoflächenplan
Ein Kur- und Naherholungsort ist auf Flächen für Natur und Erholung unmittelbar angewiesen. Bei der Ausweisung von Bauland sind wir verpflichtet Ausgleichsflächen zu schaffen. Alle Ausgleichsflächen sollen in einem Ökoflächenentwicklungsplan im Internet einsehbar gemacht werden.
Beispiel Biotopkartierung Flachland, Quelle Bayernatlas
Ö3: Radwege und Bäche
Unsere Fahrradwege in BA müssen dringend erweitert und optimiert werden. So könnten z.B. unsere Bäche renaturiert, mit begleitender Bepflanzung versehen und zusammen mit Fuß-Radwegen naturnah entwickelt werden. Das ist förderfähige Gewässerentwicklung nach der EU-Wasserrahmenrichtlinie, gut für die Natur und schafft eine solide Basis für unser Radwegenetz. Übrigens, die Bäche fließen sternförmig von den Ortsteilen nach BA, die betroffenen Ortsteile profitieren also auch davon.
Lugerbach mit Fuss-Radweg.
Ö4: Schützenswerter Burgberg
Der historische Wert des Burgbergs und auch sein Naturerlebnis dürfen nicht verloren gehen. Wir denken, der Burgberg hat ökologisches Potential, das im historischen Umfeld entwickelt und geschützt werden soll. Was könnte aus dem alten aufgelassenen Hochbehälter werden - haben Sie einen Vorschlag?
Der Burgberg mit seinem aufgelassenen Hochbehälter.
Ö5: Plant for BA
Bei der Initiative „Plant for the Planet“, die vor ca. 2 Jahren auch in BA zu Gast war, pflanzten Kinder Bäume gegen den Klimawandel. BA sollte eine Art „Plant for BA“ ins Leben rufen und einmal jährlich eine Pflanzaktion in BA organisieren.
"Plant for the Planet" sagt, Reden allein hilft nicht.
Ö6: Baum - u. Strauchschnitt
Unsere Schule wird eine Hackschnitzelheizung erhalten.
Wir schlagen vor, in Gemling beim Bauhof einen Sammelplatz für den Baum- und Strauchschnitt des Bauhofs als auch aus privaten Gärten anzulegen. Über diesen Sammelplatz und einen Hackschnitzelbunker soll dann die Schule versorgt werden.
Warum hat der Bauhof aktuell eine neue Ölheizung bekommen?
Schnittgut erzeugt er selbst und das technische Knowhow für eine Hackschnitzelheizung ist auch verfügbar.
Kurze Wege für das Schnittgut von Bäumen und Sträuchern zum Sammelplatz beim Bauhof
Ö7: Starkregen braucht wirksamen Regenwasserrückhalt
Viele werden wissen, der Donaudamm kann uns vor einem 100jährigen Hochwasserereignis schützen.
Aber wie ist es mit Starkregenereignissen auf der Ortsseite, bei denen das Wasser ungehindert in die Donau abgeleitet werden soll? Die drei Ereignisse der letzten 15 Jahre in Peising, Bad Abbach und Lengfeld haben gezeigt, wir haben ein Problem und das Wasserwirtschaftsamt weist nicht erst seit 15 Jahren darauf hin. Wir verdrängen das gerne und sprechen von 1000jährigen Regenereignissen. Wir fordern einen Maßnahmenplan, der auf ökologische Lösungen setzt und den Regenrückhalt in der Fläche wirksam ermöglicht. Der Peisinger Mühlbach ist so ein Beispiel, er braucht dringend einen natürlichen Regenrückhalt außerhalb des Ortes in den Fluren. Das Rückhaltebecken in der Finkenstraße (Kosten in 2011: ca. 0,5 Mio.€), das seine "Feuertaufe" beim Starkregen in BA nicht bestanden hat und nur zu ca. 50 % gefüllt war, muss optimiert werden. Ferner ist der kontinuierliche Umbau auf ein Trennsystem erforderlich, bei dem das Regenwasser getrennt vom Schmutzwasser abgeleitet und nicht verschmutzt wird.
Regenrückhalt in der Fläche für den Peisinger Mühlbach notwendig.
O1: Quo Vadis Fußgängerzone?
Soll unsere Fußgängerzone zu einer "Wohnzone" mit Garagen oder zu einer Geschäfts- und Einkaufsmeile mit Gastronomie werden? Jede bauliche Veränderung gibt eine Antwort darauf. "Abbruch - Umbruch - Aufbruch" hatte 2010 ein unter hohen Kosten erarbeitetes und intensiv diskutiertes Städtebauentwicklungskonzept gefordert. Deshalb, der historische Kern sollte doch bitte als solcher entwickelt werden - als Fußgängerzone, die diesen Namen auch verdient.
Wohin gehst du Fußgängerzone?
O2: Ein europäischer Platz?
Bad Abbach ist der vermeintliche Geburtsort der Schwester von Kaiser Heinrich II, der Gisela, Königin von Ungarn. Unser Burgberg kann kulturhistorisch als ihr Geburtsort gelten.
Die "Neue Mitte", der Platz am Fuße des Burgbergs, sollte ihren Namen tragen. Frauen sind in der Nennung von Straßen und Plätzen weit unterrepräsentiert. Ein „Königin-Gisela-Platz“ wäre bundesweit einzigartig. Vielleicht hilft uns auch die EU mit Fördermitteln bei der Platzgestaltung?
Heinrich nördlich, Gisela südlich der Fußgängerzone
O3: Vergessene Wege
BA hatte als florierender Kurort eine Unzahl an herrlichen Wanderwegen. Diese sollen wieder zugängig gemacht und saniert werden. Neue Wege (z.B. zwischen BA und Peising über den Wallnerberg) könnten teilweise als Fuß- und Radweg realisiert werden. Ferner soll die Gemeinde aktiv um Stifter für Bänke und Tische an schönen Punkten werben, damit auch Pausen möglich sind.
Alte Fußwege entdecken und sanieren, neue ausbauen.
O4: Bushaltestelle Goldtal
Das Goldtal ist mit ca. 3500 Bewohnern der größte Siedlungskomplex in BA. Dort wohnen überwiegend Neubürger, denen bis heute eine eigene Bushaltestelle versagt ist. Wir fordern eine Bushaltestelle hinter dem Shopping-Center im Goldtal.
Wir fordern eine Bushaltestelle im Goldtal!
O5: Inselbad - Sanieren und weiterentwickeln
Ein gerichtlich bestellter Gutachter hat schon 2015 einen Schaden von 1,6 Mio.€ festgestellt. Im Bad ist ein "Saug-Roboter" für ca. 50 T€ im Einsatz. Ist diese Lösung ein Geniestreich? Den Schaden beseitigt der "Roboter" jedenfalls nicht. Wir fordern dringend die Einplanung der verschleppten Sanierung des Inselbades im Haushalt 2020 mit einer Weiterentwicklung des Klär- und Regenerationsbereiches.
Die Sanierung durfte nicht vor der Wahl 2020 sein - warum nur?